Allgemeine Geschäftsbedingungen der DEV-DESIGN UG (haftungsbeschränkt).
Stand: 2025
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der DEV-DESIGN UG (haftungsbeschränkt), Josephsplatz 8, 90403 Nürnberg, Deutschland (nachfolgend geschlechtsneutral „Anbieter“), gelten für alle Verträge die ein Unternehmer (nachfolgend geschlechtsneutral „Kunde“) mit dem Anbieter hinsichtlich der vom Anbieter auf seiner Website dargestellten Leistungen abschließt.
1.2. Verwendet der Kunde entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen, wird deren Geltung und Einbeziehung hiermit widersprochen; es sei denn, es ist etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart. Diese AGB gelten auch ausschließlich, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen an diesen ohne besonderen Vorbehalt ausführt.
1.3. Diese AGB gelten ausschließlich, wenn der Kunde Unternehmer ist. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Demgegenüber ist Verbraucher gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4. Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer gem. Ziffer 1.3 dieser AGB. Der Anbieter kann daher vor Vertragsschluss verlangen, dass der Kunde dem Anbieter seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist. Dieses kann z.B. durch Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer eines Mitgliedstaats der Europäischen Union und einen Nachweis seiner Ansässigkeit oder durch sonstige geeignete Legitimationsnachweise (z.B. Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug) erfolgen. Die für den Legitimationsnachweis erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
1.5. Sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wird, gelten diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass der Anbieter in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen muss. Im Einzelfall getroffene, individuell geschlossene Rahmenvereinbarungen oder sonstige Verträge mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang und werden von diesen AGB lediglich ergänzt.
Der Anbieter richtet dem Kunden einen Onlineshop und/oder eine Website (nachfolgend „Website“) ein, wobei der Kunde unter verschiedenen, vom Anbieter konkret vorgegebenen Designs auswählen kann. Der Anbieter kann zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen Standardsoftware einsetzen, die ihm von Dritten für diese Zwecke bereitgestellt wird. Für die Beschaffung der hierzu erforderlichen Nutzungsrechte ist der Anbieter verantwortlich. Inhalt und Umfang der geschuldeten Leistung des Anbieters ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters. Nach Einrichtung der Website wird dieser vom Anbieter auf einem Server gespeichert und dem Kunden zugänglich gemacht.
Der Kunde kann die für ihn eingerichtete Website über einen passwortgeschützten Verwaltungsbereich inhaltlich selbst bearbeiten, kann jedoch keinen Einfluss auf Grundgestaltungselemente wie Hintergrundfarben, Proportionen, Seitenaufbau etc. nehmen. Die Bearbeitungsmöglichkeiten erlauben insbesondere das Einfügen und Löschen von Seiten, die hierdurch erforderliche Anpassung der Navigation, das Austauschen und Einfügen von Bildern und Graphiken in fest dafür vorgesehene und erstellte Seitenbereiche, Textänderungen, sowie das Einfügen von Hyperlinks.
Für die Beschaffenheit der vom Anbieter überlassenen Shop-Software ist die jeweilige Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters maßgeblich. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet der Anbieter nicht.
Der Anbieter übernimmt die Pflege der in der Leistungsbeschreibung auf seiner Website näher beschriebenen Website-Software. Die Pflege umfasst:
Nicht geschuldet sind insbesondere die Einweisung und Schulung des Personals des Kunden, der Wechsel der Hardware oder des Betriebssystems des Kunden sowie individuelle Anpassungen der Software. Dies gilt auch für die Beseitigung von Störungen und Schäden, die durch Fehlbedienung seitens des Kunden, durch fehlerhafte Hardware, durch eine Unterbrechung der Stromversorgung, durch Einwirkung Dritter oder durch höhere Gewalt verursacht werden. Im Rahmen der Website-Software schuldet der Auftragnehmer ausschließlich die technische Aktualisierung der Website und nicht die Aktualisierung des Impressums oder der Datenschutzerklärung.
Die Website wird vom Anbieter gehostet, wobei sich der Anbieter zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen der Dienste Dritter bedienen kann. Dabei werden die Inhalte unter einer dem Kunden zugeteilten Internet-Domain auf einem Server zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Die Leistungen des Anbieters bei der Übermittlung von Daten beschränken sich allein auf die Datenkommunikation zwischen dem vom Anbieter betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden bereitgestellten Server.
Der Hosting-Dienst des Anbieters wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Eine Verfügbarkeit zu 100 Prozent ist technisch nicht zu realisieren und kann deshalb dem Kunden vom Anbieter nicht gewährleistet werden. Der Anbieter bemüht sich jedoch, den Dienst möglichst konstant verfügbar zu halten.
Die Inhalte des für den Kunden bestimmten Speicherplatzes werden vom Anbieter regelmäßig gesichert. Einzelheiten zu Häufigkeit und Verfahren der Sicherung ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Server.
Der Anbieter ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen.
Der Anbieter übernimmt ferner die Beschaffung der Internet-Domain(s), unter der die Website abrufbar gemacht werden soll. Hierzu hat der Kunde die von ihm gewünschte(n) Internet-Domain(s) zu benennen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der gewünschten Domain(s) oder die Nichtverletzung fremder Rechte durch die Registrierung der gewünschten Domain(s) auf den Kunden.
Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Auftragnehmers nichts anderes ergibt oder etwas anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, ist der Auftragnehmer nicht dazu verpflichtet, die Website in bestimmte Suchmaschinen einzutragen bzw. ihn auf Auffindbarkeit in bestimmten Suchmaschinen hin zu optimieren.
Eine Rechts-, Datenschutz- oder Steuerberatung ist nicht Gegenstand dieses Vertrags. Der Auftragnehmer erbringt ausschließlich die technische Bereitstellung der von ihm angebotenen Leistungen.
Soweit der Anbieter dem Kunden vorformulierte Rechtstexte (z.B. Datenschutzerklärung oder Impressum) für die Website bereitstellt, handelt es sich lediglich um unverbindliche Vorschläge bzw. einen Platzhalter für den jeweiligen Menüpunkt auf der Website, die nicht Teil dieses Vertrages sind und für die der Auftragnehmer keine Haftung übernimmt.
3.1. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Kunden nicht zumutbar.
3.2. Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, die angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten:
3.3. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Leistungen des Anbieters stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar.
4.1. Die Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Vor der Weitergabe der Angebote und/oder sonstiger Unterlagen an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
4.2. Die Beauftragung der vom Kunden zuvor ausgewählten Leistungen gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Beauftragung nichts anderes ergibt, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb der vom Anbieter im Angebot genannten angemessenen Annahmefrist nach Zugang beim Anbieter anzunehmen.
4.3. Die Annahme erfolgt entweder, indem der Anbieter dem Kunden nach Abgabe von dessen Beauftragung zur Zahlung auffordert, oder indem der Anbieter mit der Ausführung der beauftragen Leistungen auf Anforderung des Kunden beginnt und dieses dem Anbieter anzeigt. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
4.4. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
4.5. Sofern die Parteien Sonderkonditionen vereinbart haben, gelten diese grundsätzlich nicht für gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse mit dem Kunden.
5.1. Der Anbieter räumt dem Kunden an der bereitgestellten Website das nicht ausschließliche zeitlich auf die Laufzeit des mit dem Anbieter geschlossenen Vertrages beschränkte Recht ein, die Website für eigene gewerbliche Zwecke zu nutzen und versichert, zu dieser Nutzungsrechtseinräumung berechtigt zu sein.
5.2. Der Kunde darf die bereitgestellte Website nur für sich selbst und nur für die sich aus dem Vertrag mit dem Anbieter ergebenden Zwecke nutzen.
5.3. Der Kunde ist berechtigt, die Website in den Grenzen dieser AGB nachträglich zu bearbeiten.
5.4. Der Anbieter ist berechtigt, die Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu benutzen.
6.1. Der Anbieter richtet für Kundenanfragen zu den Funktionen der Website einen Support ein. Der Umfang des Supportes ist abhängig vom gewählten Leistungspaket und kann aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum gewählten Leistungspaket auf der Website des Anbieters unter dem Link dev-design.de/preise eingesehen und abgerufen werden.
6.2. Anfragen an den Support können telefonisch per Hotline, per E-Mail oder per Remote-Zugriff (Fernwartung) gestellt werden. Die Anfragen werden in zeitlicher Reihenfolge ihres Eingangs bearbeitet.
6.3. Der Kunde hat die Probleme so exakt wie möglich zu schildern.
7.1. Der Kunde hat dem Anbieter alle zur Einrichtung der Website erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder, Videos in den vom Anbieter auf seiner Website angegebenen Dateiformaten und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen.
7.2. Die vom Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt dem Anbieter das Recht ein, die von ihm auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen.
7.3. Der Kunde verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine Inhalte abzulegen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Dritte in ihren Rechten verletzen.
7.4. Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte dem Anbieter gegenüber wegen Verletzung ihrer Rechte aufgrund vom Kunden auf dem Server abgelegter Inhalte geltend machen.
7.5. Im Falle eines unmittelbar drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die vorstehenden Verpflichtungen ist der Anbieter berechtigt, die Anbindung dieser Inhalte an das Internet ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen.
7.7. Für den Zugriff auf den für den Kunden bestimmten Speicherplatz erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern.
8.1. Sofern sich aus dem Angebot des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei der angegebenen Vergütung um Gesamtpreise. Die Vergütung richtet sich nach der unter dev-design.de/preise abrufbaren gültigen Preisliste.
8.2. Die Vergütung für die Leistungen des Anbieters ist vom Kunden monatlich im Voraus bis spätestens zum fünften Werktag eines jeden Monats zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.
8.3. Die Vergütung wird monatlich in Rechnung gestellt. Der Kunde verpflichtet sich, den in der elektronisch zugestellten Rechnung ausgewiesenen Betrag innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.
8.6. Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass der Anspruch des Anbieters auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, so ist der Anbieter zur Leistungsverweigerung und gegebenenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
9. Für Mängel in der Funktionsfähigkeit der Website haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt.
10.1. Hinsichtlich der von dem Anbieter erbrachten Leistungen haftet dieser uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
10.2. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung des Anbieters auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 10.1 uneingeschränkt gehaftet wird.
10.3. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen.
11.1. Der Vertrag beginnt mit dem Vertragsschluss und wird unbefristet, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten (Mindestlaufzeit) geschlossen. Während der Mindestlaufzeit kann der Vertrag mit einer Frist 1 Monat zum Ende der Mindestlaufzeit gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert er sich jeweils um weitere 12 Monate.
11.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11.3. Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per Brief oder per E-Mail) zu erfolgen.
11.4. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses stellt der Anbieter dem Kunden die auf dem für den Kunden bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte auf einem Datenträger zur Verfügung.
12.1. Die Parteien werden die für sie jeweils geltenden anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten.
12.2. Sofern der Anbieter als Auftragsverarbeiter tätig wird, gelten spezielle Regelungen des Auftragsverarbeitungsvertrags einsehbar unter dev-design.de/datenschutz.
12.3. Der Anbieter verpflichtet sich, über alle vertraulichen Informationen (einschließlich Geschäftsgeheimnisse), die er im Zusammenhang mit diesem Vertrag erfährt, Stilschweigen zu bewahren.
13.1. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen.
13.2. Der Anbieter behält sich darüber hinaus vor, diese AGB zu ändern, soweit der Anbieter hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist oder zusätzliche Dienste einführt.
14.1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.2. Eine Abtretung von Ansprüchen aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag durch den Kunden ist ausgeschlossen.
14.3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Anbieters (Nürnberg).
